„Die Menschen dieses Landes sind keine Untertanen.“ – Hans-Jürgen Papier

Home

Aufsatzhinweis: Hoven/Rostalski, „Die Grenzen der Rechtsbeugung bei der Annahme von Befangenheit“

In dem sehr zu empfehlenden Aufsatz, NStZ 2024, S. 65-70, befassen sich die beiden Professorinnen für Strafrecht, Frauke Rostalski, Universität zu Köln, und Elisa Hoven, Universität Leipzig, mit einer Kritik des Erfurter Urteils zur vermeintlichen Rechtsbeugung. Darüber hinaus setzen sie sich mit den Themen Rechtsbeugung allgemein sowie Fürsorgemaßnahmen nach § 1666 BGB auseinander.

Weiterlesen

„Simulative Demokratie“: über die Aushöhlung rechtsstaatlicher Verfahren

Volkssouveränität oder Gewaltenteilung? Mehrheitsherrschaft oder Minderheitenschutz? Mit der Frage nach dem Wesen der Demokratie beschäftigt sich der Vortrag von Ulrike Guérot vom 21.10.2023 auf dem KRiStA-Symposium in Halle. Darin setzt sie sich insbesondere auch mit aktuell angebotenen Beteiligungsformaten wie Bürgerversammlungen oder Bürgerräten auseinander.

Weiterlesen

Meinungsfreiheit – ein Auslaufmodell

Dieser Aufsatz behandelt ein brandheißes Thema: Eine europäische Verordnung mit dem harmlos klingenden Namen „Digital Services Act“ (DSA), die schon am 17. Februar 2024 in jedem EU-Mitgliedstaat in Kraft treten soll, bedroht die Meinungsfreiheit in diesen Ländern auf massive Art und Weise.

Weiterlesen

Nur ein Schwächeanfall der Justiz? Noch einmal: Das Urteil des Landgerichts Erfurt gegen Christian Dettmar

Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte hat sich bereits in zwei Beiträgen zum Strafverfahren gegen den Weimarer Amtsrichter Christian Dettmar geäußert: Der erste Artikel analysierte die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Erfurt, der zweite kommentierte kurz nach Verkündung das Urteil des Landgerichts Erfurt vom 23.08.2023. Zwei Jahre Freiheitsstrafe auf Bewährung wegen Rechtsbeugung, so lautete das Urteil der 2. Strafkammer des Landgerichts, das nicht rechtskräftig ist. Inzwischen liegt die schriftliche Urteilsbegründung vor. Dies ist der Anlass für diesen Beitrag.

Weiterlesen

Aufsatzhinweis: Müller, „Die Pandemiegesetzgebung der WHO – Besorgniserregende Verhandlungen von internationaler Tragweite“

Der Aufsatz, auf den im Beitrag hingewiesen wird, versteht sich als dringender Aufruf zu einer offenen und umfassenden Debatte über die WHO-Rechtsänderung, die im Mai 2024 zur Abstimmung steht.

Weiterlesen

Hinweisgeberschutz und die Verfassungstreue der Beamten – ein Update

Dieser Beitrag setzt sich nochmals mit dem am 2. Juli 2023 in Kraft getretenen Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) auseinander und zeigt Handlungsoptionen auf, wie unberechtigten Denunziationen in der Praxis begegnet werden kann.

Weiterlesen