Home
Was hindert die Aufarbeitung der Corona-Politik?
Eine unvoreingenommene, faktenbasierte Aufarbeitung der Corona-Politik findet nicht statt. Die nachfolgenden Ausführungen sollen einen Erklärungsversuch für diese Verweigerungshaltung der Politik geben.
Wer die Corona-Politik kritisiert, ist rechts, oder: Warum Joachim Wagner nicht versteht, dass es maßnahmenkritische Juristen gibt
Der Journalist Joachim Wagner erklärt in seinem Buch „Rechte Richter“ (2. Aufl. 2023) die Kritiker der Corona-Maßnahmen in der Justiz für „rechts“ und zu einer Gefahr für den Rechtsstaat. Ein Lehrstück über Diskursunfähigkeit und ausgrenzendes Denken zum Ende der Corona-Krise.
Unterbringung und Zwangsimpfung von betreuten Menschen
In diesem Artikel werden die allgemeinen Voraussetzungen einer zwangsweisen Unterbringung und Zwangsmedikation betreuter Menschen vorgestellt und der Beschluss des AG Stuttgart-Bad Cannstatt, mit dem eine 85-jährige Betreute für zwei Jahre geschlossen untergebracht und zwangsgeimpft werden sollte, einer kritischen Analyse unterzogen.
Verfassungsbeschwerde gegen Maskenpflicht
Ein Mitglied des Netzwerks KRiStA hat Verfassungsbeschwerde gegen eine Verurteilung wegen eines Verstoßes gegen eine Maskenpflicht erhoben (2 BvR 57/23). In dem Verfahren geht es um die Pflicht zur Bedeckung von Mund und Nase in öffentlichen Verkehrsmitteln und ihren Einrichtungen, wie sie im September 2020 in Bayern galt.
Wir wünschen ein gesundes, glückliches und friedliches Jahr 2023!
Der Jahreswechsel gibt Anlass zur kurzen Bilanz und zum Ausblick.
Schadensersatz für Corona-Impfschäden (2. Teil)
Teil 2 gibt einen Überblick über Anspruchsnormen und deren Voraussetzungen für Schadensersatz wegen Corona-Impfschäden.