Während der Corona-Pandemie entschieden viele Gerichte in Strafprozessen gegen Ärzte und Patienten, dass deren Atteste zur Maskenbefreiung allein deshalb unrichtig seien, weil keine körperliche Untersuchung des Patienten durch den Arzt stattgefunden habe. Dieser Aufsatz zeigt auf, dass eine derartige Auslegung der §§ 278, 279 StGB sich nicht auf vorhergehende obergerichtliche Rechtsprechung oder Berufsordnungen für Ärzte stützen kann, sondern gegen die Therapiefreiheit und das Wirtschaftlichkeitsgebot verstößt.
Schlagwort: Maskenpflicht
Apr. 16 2023
Die Anklage der Staatsanwaltschaft Erfurt gegen den Weimarer Familienrichter Christian Dettmar. Eine kritische Analyse
Der Weimarer Familienrichter und KRiStA-Mitglied Christian Dettmar wurde von der Staatsanwaltschaft Erfurt wegen seines Beschlusses vom 08.04.2021 zur Maskenpflicht in zwei Schulen wegen Rechtsbeugung angeklagt. Der erste Verhandlungstag im Prozess vor dem Landgericht Erfurt sollte am 18.04.2023 stattfinden, wurde dann aber kurzfristig auf den 15.06.2023 verlegt. Zeit für eine kritische Auseinandersetzung mit der Anklage.
Jan. 17 2023
Verfassungsbeschwerde gegen Maskenpflicht
Ein Mitglied des Netzwerks KRiStA hat Verfassungsbeschwerde gegen eine Verurteilung wegen eines Verstoßes gegen eine Maskenpflicht erhoben (2 BvR 57/23). In dem Verfahren geht es um die Pflicht zur Bedeckung von Mund und Nase in öffentlichen Verkehrsmitteln und ihren Einrichtungen, wie sie im September 2020 in Bayern galt.
Okt. 07 2022