“Die Menschen dieses Landes sind keine Untertanen.” – Hans-Jürgen Papier

Schlagwort: BGH

Sep 04 2024

Entscheidung vertagt. Die Revisions­haupt­verhandlung im Strafverfahren gegen Christian Dettmar

  • 11 Minuten Lesedauer

Am 28.08.2024 fand vor dem 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe die Revisionshauptverhandlung im Verfahren gegen den Weimarer Familienrichter Christian Dettmar statt. Wie die Verhandlung ablief und warum der Generalbundesanwalt die Aufhebung des Urteils des Landgerichts Erfurt beantragte, wird in diesem Beitrag erläutert.

Okt 07 2022

Maskenpflicht an Schulen

  • 23 Minuten Lesedauer

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass für Maßnahmen gegenüber schulischen Behörden der Rechtsweg zu den Familiengerichten nicht eröffnet ist. Dass ausschließlich Verwaltungsgerichte zuständig sein sollen, überzeugt indes nicht.