„Die Menschen dieses Landes sind keine Untertanen.“ – Hans-Jürgen Papier

Dr. Pieter Schleiter zu Gast bei Andreas Dorfmann im Morgenmagazin von Hauptstadt TV

Quelle: Screenshot: Hauptstadt.TV

Live-Gast im Studio am 7.10.2021: Dr. Pieter Schleiter über Gewaltenteilung, das Grundgesetz und die Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern. Den Link zur Aufzeichung der Sendung finden Sie HIER.

3 Kommentare

  1. Lieber Herr Dr. Schleiter,
    vielen Dank für Ihre unsäglichen Mühen mit dieser aufwändigen VB!
    Was das „Harbarth-Gericht“ jedoch darüber entschieden hat, ist völlig inakzeptabel!
    Jeder auch nur etwas aufgeklärte Mensch in D-land weiß,. wie befangen allein der Richter Harbarth ist!
    Und jeder weiß, dass vor dem Prozess gegen Merkel (AfD-Klage gegen sie) dieses Gericht sich – auch über Herrn Harbarth hinaus! –
    nicht zu schade war, sich kurz vor Prozess von der Angeklagten opulent zum Essen einladen zu lassen!
    Kurz: Jeder weiß mittlerweile, welche rechtsstaatliche „Qualität“ dieser … mittlerweile entwickelt hat!
    Das parteiliche Demonstrationsverbot von „Anti-C-Maßnahmen-Demos“ am 12. Dez. 2020 war ein öffentlicher Paukenschlag in Sachen Parteilichkeit / Befangenheit:
    Das Demoverbot kam direkt nach Anti-C-Maßnahmen-Demos. Es wurde – wie man im Sommer 2021 sah – auch nur selektiv für diese aufrechterhalten!
    Das ist alles ein dickes NO-GO!!!
    Den Respekt anständiger Bürger, die einen Rechtsstaat wünschen, hat dies „Gericht“ sich schon lange verspielt.
    Einer der „Chef-Ankläger“ in diesem Sinne ist auch der ehem. Chef des Bundesverfassungsgerichtes Herr Papier. Er veröffentlichte ein Buch über den Mangel an Rechtsstaatlichkeit in D-land – an dem logischerweise dies „Gericht“ einen Hauptanteil haben muss.
    BITTE geben Sie sich den Stress, Ihre sicher super ausgearbeitete Klage (gekürzt? => noch annehmbarer für viel beschäftigte Richter?) vor dem EU-Gericht für Menschenrechte erneut zu erheben – quasi, in Berufung zu gehen.
    Es muss endlich Schluss sein mit der Toleranz derart befangener Richter! Sicher ist es möglich, gegen diese – z.B. für Ihre Klage Verantwortliche – nach jeder Ablehnung gut begründete Befangenheitsanträge zu stellen – zur Not bei immer weiteren höheren – oder zu kreierenden Neuen! – rechtlichen Instanzen!
    Mir ist bekannt, dass man so normalerweise befangene Richter „aus dem Spiel nehmen/rauskegeln“ kann.
    DIES IST … ABSOLUT ÜBERFÄLLIG.
    Ihre von diesem „Gericht“ abgewiesene Klage bietet dazu diese einzigartige CHANCE!!! :-)))
    Dies – vermeintliche – Unglück birgt das Potential für noch größeres Glück: Eine überfällige personelle Reform der zuständigen Gerichte!
    Ihre Klage bietet dafür den konkreten Anlaß – und später die notwendigen Beweise, wenn es zu einem „Nürnberger Gericht 2.0“ in Den Haag o.ä. kommen wird!
    BITTE halten Sie durch! 🙂
    Besten Dank und viele Grüße
    JSA

  2. Guten Abend Herr Schleiter,
    nach dem Schock von heute Nacht habe ich heute das sehr interessante Interview mit Ihnen heute Nachmittag zu Ende gehört und kann es allen wärmstens empfehlen. Für unsere Webseite habe ich außerdem eine Übersicht der besprochenen Themenbereiche mit Zeitangaben zusammengestellt.
    https://www.blautopf.net/index.php/politik/politik-corona/item/356-die-verfassungsbeschwerde-von-dr-pieter-schleiter-wurde-nicht-zur-entscheidung-angenommen
    Viele Grüße und nochmal danke für all diese wichtigen Informationen!

  3. Lieber Herr Schleiter,
    ich entdecke so eben diese schockierende Nachricht!
    Ihre Verfassungsbeschwerde wurde nicht zur Entscheidung angenommen und das ohne Begründung!? Ich stehe unter Schock, denn ich hatte ernste Hoffnung in Ihre Beschwerde gesetzt. Ich kann es nicht fassen, Sie sind Richter, Sie wissen ja, wie Sie vorgehen müssen und Sie haben mit Sicherheit keine Formfehler gemacht, mit Sicherheit alles richtig gemacht! Wer jetzt noch nicht verstanden hat, dass die Gewaltenteilung in D nicht mehr funktioniert, dem oder der ist nicht mehr zu helfen.
    Ich hoffe, es haben viele Zuschauer:innen ihre Ausführungen gehört, aber was machen wir jetzt, wenn sogar so eine professionelle VB nichts ausrichtet? Es ist zum Verzweifeln! Es muss doch eine rechtliche Lösung aus diesem Schlamassel geben!
    Herzliche Grüße

Schreibe einen Kommentar

Deine Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Ich akzeptiere die Datenschutzhinweise

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Cookie Consent mit Real Cookie Banner