„Die Menschen dieses Landes sind keine Untertanen.“ – Hans-Jürgen Papier

Schlagwort: Totalitarismus

Dritter Akt, letzter Aufzug – Bundes­verfassungs­gericht – das Recht tritt ab

Das Bild zeigt eine Portraitaufnahme von C.J. Hopkins

Mit dem Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsbeschwerde von C. J. Hopkins gegen das Urteil des Kammergerichts Berlin ist die Frage des Ob der Strafbarkeit seiner Tweets nach § 86a StGB formell abschließend geklärt. Zeit, einen Schritt zurück zu treten und die Sache in einem breiteren Kontext zu betrachten. Wurde „Recht“ gesprochen?