„Die Menschen dieses Landes sind keine Untertanen.“ – Hans-Jürgen Papier

Schlagwort: Corona-Aufarbeitung

Keine Corona-Aufarbeitung beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Auf dem Bild ist ein Acker zu sehen, auf dem Schilder aufgestellt sind, die zum Masketragen und Abstandhalten von 2 Metern zum Schutz vor dem Corona-Virus auffordern.

Zwei Mitglieder des Netzwerks KRiStA scheiterten mit dem Versuch, vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ebendiese in Verfahren mit Coronabezug durchzusetzen. Nachdem Thomas Wagner bereits mit seiner Beschwerde gegen die auf eine nichtige nationale Vorschrift gestützte Verhängung eines Bußgeldes wegen Verstoßes gegen eine Maskenpflicht nicht durchgedrungen war, vermag der Gerichtshof auch in Christian Dettmars Verurteilung wegen Rechtsbeugung in willkürlicher Abkehr von der bisherigen Rechtsprechung zu diesem Tatbestand und in der daraus resultienden Entfernung Dettmars aus dem Richteramt keine unfaire Behandlung zu sehen.