„Die Menschen dieses Landes sind keine Untertanen.“ – Hans-Jürgen Papier

WIR SAGEN DANKESCHÖN!

Die Gründung des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte wird begeistert aufgenommen.

Uns erreichen viele Zuschriften. Die Menschen zeigen sich erleichtert, dass nun auch aus Kreisen der Justiz deutlich wird, dass die Corona-Eindämmungsmaßnahmen zumindest in erheblichen Teilen für verfassungsrechtlich unzulässig gehalten werden.

Wir möchten uns an dieser Stelle herzlich für die zahlreichen wohlgesonnenen Botschaften bedanken!

Ein offener Diskurs ist grundlegend wichtig; er beginnt bereits in den Kommentarbereichen unserer Website. Für die Wahrheitsfindung müssen alle Sichtweisen ergebnisoffen zu Wort kommen. Eine Grenze gilt für beleidigende, hetzerische oder andere Kommentare, die unzulässig in Rechte anderer eingreifen. Derartige Kommentare müssen wir filtern.

Danken möchten wir auch – und besonders – für die (unaufgeforderten) Geldspenden! Diese wollen wir in erster Linie in unsere Kommunikationsinfrastruktur investieren. Hierdurch werden wir uns noch besser in den öffentlichen Diskurs einbringen zu können.

Auf Folgendes ist noch hinzuweisen: Das Netzwerk darf keine Rechtsberatung vornehmen. Wir bitten Sie daher, sich bei konkreten Rechtsfragen an eine Rechtsanwaltskanzlei zu wenden. Wegen der Vielzahl können wir auch nicht auf diese Anfragen persönlich antworten. Wir bitten um Verständnis.

39 Kommentare

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    • Florian auf 12. September 2021 bei 19:55
    • Antworten

    Ich befinde mich heute das erste Mal auf Eurer Webseite. Und ich muß sagen: „Danke, daß es Euch gibt“. Das ist wie ein kleiner Mutmacher. Seit Monaten verfolge ich alles recht kritisch und es stellen sich mir zig Fragen wie zum Beispiel „Soll ich mich impfen lassen?“, „Welche Nebenwirkungen gibt es?“, „Welche Spätfolgen kann es geben?“, „Kann ich unseren Politikern vertrauen?“ und „Ist das überhaupt alles rechtmäßig, was wir hier gerade erdulden müssen?“. Ich versuchte ein guter Bürger zu sein, ich sah, daß gerade alte Menschen an diesem Corona-Virus erkranken und sterben können, also trug ich die Maske, um sie zu schützen, ich wollte einfach keine Gefahr für andere darstellen. Ob ich mich impfen lasse oder nicht, war auch ein sehr zeitaufwendiger Prozess, denn ja, es sprechen bzw. sprachen einige Gründe dafür (Selbstschutz, Schutz von anderen), aber es fehlte mir einfach die Gewißheit, daß diese Impfung auch sicher sei, da sie innerhalb von Rekordzeit entwickelt wurde. Also wartete ich erst einmal ab um Ergebnisse sehen zu können. Und meine Schlußfolgerung in der jetzigen Zeit, nachdem ich einige Ergebnisse sehen konnte, sei es aus den Medien oder dem persönlichen Umfeld, ist: Ja, sie kann vor schweren Verläufen schützen, aber zumindest seit der Delta-Variante nicht mehr zuverlässig vor Übertragung und schweren Verläufen, nachdem eine gewisse Zeit vergangen ist. Und es scheint auch (mitunter heftige) Nebenwirkungen (bis hin zum Tod) zu geben, die kein Mensch haben möchte. Folglich lautete mein Entschluß: Nein, dieser Impfstoff wird nicht in meinen Körper gespritzt werden. Wenn ich etwas mache bzw. machen lasse, dann muß ich davon vollkommen überzeugt sein, aber in dem Fall fehlt mir die Überzeugung. Um meine Mitmenschen zu schützen wende ich die gängigen Methoden wie Maske tragen, Abstand halten und ab und zu einen Antigen-Test durchführen an.
    Ich las in den letzten Monaten viele Berichte bzw. Berichterstattungen von Ärzten, Immunologen, Virologen und dergleichen. Und wie ich feststellte gibt es wohl auch unter Fachleuten keine übereinstimmende Meinung über dieses Virus. Manche sagen, es sei gefährlich, andere sagen, es sei nicht schlimmer als eine Grippe (und die Wahrheit liegt vermutlich irgendwo dazwischen). Es herrscht wohl auch eine gewisse Uneinigkeit darüber, ob die Impfung dagegen noch nicht erkannte Gefahren bergen kann oder nicht. Ich als Informatiker kann das natürlich nicht seriös beurteilen – und mich erstaunt, daß Politiker, zum Beispiel unser derzeitiger Gesundheitsminister bzw. diverse Ministerpräsidenten, die in diesem Gebiet genauso inkompetent sind wie ich, sich anmaßen das zu können, es ist ja schließlich nur „ein kleiner Piks“.
    Auch stellte sich mir in den letzten Tage die Frage, wie Juristen diese gegenwärtige Lage beurteilen. Ich lebe in Baden-Württemberg und hier wird es ab demnächst vermutlich sehr ungemütlich für Ungeimpfte werden. Und da ich jetzt sehen kann, daß es auch Juristen gibt, die das, was hier gerade passiert, kritisch betrachten, fühle ich mich doch ein wenig besser. Danke dafür. Es gibt also offensichtlich doch noch denkende und kritisch hinterfragende Menschen in dieser Gesellschaft.

    Viele Grüße
    Florian

  1. Danke für Ihr Engagement. Auch ich bin sehr beruhigt, daß aus der Justiz Kritik an den Maßnahmen der Bundesregierung kommt.

    Nur leider ist dies viel zu wenig bekannt, wird nur von einem sehr kleinen Teil der Bevölkerung wahrgenommen. Vielleicht wäre es eine gute Idee, einen Beitrag in einer Zeitung zu initiieren? Die Welt könnte hierfür in Frage kommen, eine der wenigen Publikationen, die gelegentlich Kritisches berichtet. Oder eventuell ein Interview dort? Ich bitte Sie dringend, auch daran zu denken, daß Öffentlichkeit nötig ist. Ansonsten verhallen Ihre für unsere Restdemokratie so wichtigen Stimmen. Die Entwicklungen in diesem Land sind derart bedenklich, daß es wohl mittlerweile nötig ist, massiv vorzugehen.

    Freundliche Grüße
    Susanne

    • Clarissa Ebert-Weigel auf 26. April 2021 bei 21:34
    • Antworten

    Bin heute auf Ihre Seite gestoßen und sehr froh, dass es Sie gibt! Es gibt also noch Hoffnung, dass unsere demokratischen Rechte nicht sang-und klanglos verschwinden. Bleiben Sie weiter mutig und standhaft. Bitte teilen Sie mit, wie man Sie am besten unterstützen kann.

    C. E-W.

    • Alexandra auf 26. April 2021 bei 17:14
    • Antworten

    Wie bereits per Email mitgeteilt: Von ganzem Herzen DANKE!!! Ich bin heute auf KRiSta gestoßen. Hatte es bitter nötig nach dem Frust über die blinden, aber bösartigen Angst-Politik-Opfer, denen man überall begegnet.

  2. Gott sei Dank – ENDLICH reagieren immer mehr Menschen auf eine Entwicklung die ich mir niemals hätte vorstellen können!!
    Endlich merken immer mehr, dass es nicht selbstverständlich ist freie Meinungen zu äußern ohne Repressalien fürchten zu müssen.

    Verteidigen wir unser Meinungsrecht unsere Demokratie mit ALLEN rechtsstaatlichen Mittel.
    Wir dürfen es nicht zulassen dass Unrecht und Unfreiheit regiert – Wir brauchen keine DDR 2.0

    Vielleicht merken es noch viel mehr, dass unter dem Corona Deckmantel die Demokratie immer mehr ausgehebelt wird.
    Eine Stigamatisierung und als Nazi diffamiert zu werden zeigt doch in Wirklichkeit die Armseligkeit der Gegner in Ihrer Argumentation – Jeden Tag untergräbt diese Regierung und Ihre Helfershelfer von der „antifaschistischen“ Ecke die Demokratie mehr.

    Das dürfen wir NIEMALS zulassen – Das bin ich meinen Kinder schuldig – Verweisen wir diese zutiefst antidemokratische Klientel in Ihre Schranken.

    • Nick Nelto auf 21. April 2021 bei 9:28
    • Antworten

    Ich stimme hier mit ein und bedanke mich herzlich für Ihre Arbeit und für die Gründung dieses Netzwerks.

    • Andreas auf 20. April 2021 bei 10:03
    • Antworten

    Allen Bürgern, die Informationen nicht nur aus Tagesschau und Tageszeitung beziehen,
    möchte ich folgendes Buch empfehlen: Merkels Maske, Kanzlerin einer anderen Republik.
    Nach der Lektüre sind einige Fragen, die aktuelle Lage betreffend, ausführlich beantwortet.

  3. Ich möchte mich bei euch bedanken für dass, was Sie machen .

    • Barbara M. auf 19. April 2021 bei 11:25
    • Antworten

    Herzlichen Dank für Ihre sachkundige Arbeit!

  4. Ich hatte die Hoffnung auf Recht und Gesetz schon aufgegeben und sehr dankbar dafür, dass es noch Richter und Staatsanwälte gibt die für die freiheitliche Demokratie einstehen.
    Ich betreibe ein Gesundheitszentrum mit einem Medical Fitnessbereich. Der Fitnessbereich ist jetzt mittlerweile fast 1 Jahr geschlossen und statt Hilfe gibt es von der kommunalen Seite nicht eher wird verschärft. Mein Grundrecht auf Gewerbefreiheit sowie alle anderen aufgehobenen oder eingeschränkten Grundrechte gehören von u sere „Elite“ und damit auch unseren Juristen bis auf das Letzte verteidigt.
    Vielen Danke für Ihren Kampf gegen Unrecht. Meine Hilfe haben Sie in jedem Fall und falls Sie Unterstützung benötigen melden Sie sich bitte.

  5. Ich habe mich lange gefragt, warum die Justiz nicht mehr gegen die massiven Grundrechtseinschnitte durch unverhältnismäßige und rigide Maßnahmen unter dem Deckmantel des Infektionsschutzgesetzes vorgeht, für die es keine ausreichend wissenschaftlich evidenzbasierte Datenlage gibt. Ich bin beruhigt, dass es auch im Bereich der Justiz noch mutige Menschen mit Zivilcourage und Rückgrat gibt, die sich dem Machtmissbrauch durch die Regierung und der systematischen Aushebelung der Grundrechte durch die Politik entgegenstellt, die eigentlich dem Grundgesetz verpflichtet ist. Die jüngsten Entwicklungen zeigen, dass es dringend mehr Kontrollinstanzen geben muss, die für eine Machtbegrenzung von Politikern sorgt. Es kann nicht sein, dass sich eine Kanzlerin wie Angela Merkel über das Grundgesetz, unter dem Deckmantel des Infektionsschutzgesetzes das Parlament als Entscheidungsgremium außer Kraft setzt und sich über Gerichtsentscheidungen hinwegsetzt, und sich zur Alleinherrscherin macht. Solche Zustände kennt man nur aus Diktaturen. Zusätzlich sollten Politiker auch in die Haftung genommen werden können für massive Fehlentscheidungen. Es kann nicht sein, dass grundsätzlich die Steuerzahler für das Fehlverhalten von Politikern zur Kasse gebeten werden. Würden Politiker mehr in die Haftung genommen, würde so mancher Politiker seine Entscheidungen besser abwägen. Danke für Ihr Engagement und Ihren Mut.

    • Armin von Hallenstein auf 16. April 2021 bei 22:22
    • Antworten

    1. Das Übermaßverbot / Verhältnismäßigkeitsgebot verbietet eine Coronabekämpfung nach der Devise „so viel wie möglich“. Erlaubt ist nur, was zwingend erforderlich und verhältnismäßig i.e.S. ist.
    2. Die Überlastung der Justiz ist kein Grund für eine überlange U-Haft, notfalls werden sogar Gewaltverbrecher nach 9 Monaten entlassen. Das ist zwar bitter aber richtig. Genauso wenig dürfen Freiheitsrechte von die Zahl der freien Intensivbetten abhängig gemacht werden. Ist das ein guter Vergleich?

      • Michael Klotzbücher auf 17. April 2021 bei 14:05
      • Antworten

      das ***Intensivbetten Dilemma*** wurde & das ist Fakt von Unserer Regierung beschloßen und trotz angeblich Hoch-gefährlichen CoronaPandemie nicht gestoppt — das müßte eigentlich den HöCHSTEN Widerstand gegen dieses ***Infektionsschutz*** darstellen? Das uns die gewählten Volksverteter, seit Weihnachten 2020 wurden ca. 9 000 IntensivBetten ersatzlos WEGGENOMMEN/gestrichen und nun wird genau das,
      als das Risiko-PROBLEM für Alle noch kommenden/ausstehenden EiNSCHRäNKUNGS HäRTE- Maßnahmen ganz OBEN aufgeührt ? Nach dem Motto erstmal ein *Problem Erschaffen Verstärken* und dann “FoRDERN“ so dürfen Wir nicht weiter Menschenleben gefährden … !

        • Armin von Hallenstein auf 18. April 2021 bei 16:24
        • Antworten

        Haben Sie eine Quellenangabe für den Abbau der Intensivbetten?

        1. Eine gute Erläuterung zur Intensivbetten-Mechanik findet sich hier (ab ca. min 3:30):

          https://www.broeckers.com/2021/04/22/3jt61-scripted-reality/

    • Nicole Bichler-Vogt auf 15. April 2021 bei 14:49
    • Antworten

    Einfach nur DANKE!

    • Lars Huesing auf 15. April 2021 bei 1:14
    • Antworten

    Vielen Dank für euren Mut. Aber ihr habt auch einen Eid auf unser Land geschworen. Bitte ihr müsst noch lauter werden

    • Sebastian auf 14. April 2021 bei 18:39
    • Antworten

    In meiner derzeitigen juristischen Ausbildung ist bspw. in wissenschaftlichen Hausarbeiten die Darstellung eines Meinungsstreits wesentlicher Bestandteil, wenn nicht Schwerpunkt. Ich kann mich daher nur sehr irritiert zeigen, dass ein solcher aktuell nicht stattfindet, bzw. gar der Eindruck entsteht, dieser solle unterbunden werden. Verwundert kann man daher auch über wortarme Fakultäten sein, die das aktuelle Vorgehen offenbar für gutes juristisches Handwerk halten. Man darf gespannt sein, zu welcher Bewertung man kommen wird, wenn sich Studenten zukünftig die verkürzte Darstellung bei der Abwägung schutzwürdiger Güter aktueller Rechtsprechung zu eigen machen. Dem Netzwerk wünsche ich Erfolg bei der schwierigen Aufgabe. Papier, Kirchhoff, Gnisa. Die Stimmen mehren sich, mögen sie auch (endlich) gehört werden.

    • Peter Groß auf 14. April 2021 bei 16:35
    • Antworten

    Ich bin sehr froh zu sehen, dass so viele Kolleginnen und Kollegen die Entwicklung der Lage in Deutschland kritisch und wachsam beobachten, und die notwendige Zivilcourage zeigen, allem entgegenzutreten, was den Bestand und die Erhaltung unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung und der verfassungsmäßig garantierten Grundrechte gefährden könnte.

    Meinem Gefühl nach ist es höchste Zeit, die verfassungsmäßigen Grenzen der politischen Handlungsmöglichkeiten, die momentan oft bewusst überschritten werden, aufzuzeigen und dafür einzutreten. Es kann nicht sein, dass Politiker Gerichtsentscheidungen, die die Rechtswidrigkeit von angeordneten Maßnahmen feststellen und diese daher aufheben, „bedauern“. Die Gerichte sind momentan unsere wirksame und verlässliche Schutzmauer des Rechtsstaates; leider werden sie oft aufgrund der unreflektierten oder gezielt falschen Berichterstattung diskreditiert und nicht gewürdigt.

    Von meiner Seite möchte ich die Gelegenheit nutzen, ein großes und herzliches Dankeschön an alle mutigen und nachdenklichen Zweifler in Ihrem Netzwerk zu sagen, die bei allem guten Willen zum Schutze unserer Bevölkerung die geltende Werteordnung, das anzuwendende Recht und die Grundrechte nicht vergessen und aufrecht ihren Dienst tun. Der Zweck heiligt nicht die Mittel!

    Vielen Dank Ihnen allen!

    Mit herzlichem Gruß

    Peter Groß

  6. Danke dem Netzwerk!
    Es wird aber auch höchste Zeit, dass sich Richter und Staatsanwälte wieder besinnen – besinnen auf ihre tatsächliche Aufgabe und darauf, dass sie unabhäng sind und keiner staatlichen Kontrolle unterworfen sind.
    Das 1. Weimarer Urteil und die Reaktion der Staatsanwaltschaft darauf (die richterliche Entscheidung quasi per Anfechtung auszuhebeln), ist rechtswidrig und ein erheblicher Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit.
    Als anerkanntes Opfer der SED Diktatur (war ich damals eines soz. Richters unwürdig, da ich Vorgaben zu Urteilen nicht akzeptiert und nicht umgesetzt habe) macht es mich sprachlos, was jetzt schon wieder alles möglich ist, wie jetzt schon wieder Einzelpersonen entscheiden, was angeblich gut fürs Volk sei, wie Einzelpersonen Presse und Rundfunk (den wir auch noch bezahlen dürfen), gleichschalten, keine andere Fachmeinung mehr zulassen, nicht anhören oder gar veröffentlichen.
    Ebenso erschreckend ist die Sprachlosigkeit, der „Vertreter“ auf den Bundespressekonferenzen.
    Jezt ist ziviler Ungehorsam gefordert, sonst heißt es, womöglich wieder, das Volk hat ja alles akzeptiert.

    • Angelika Z. auf 13. April 2021 bei 14:53
    • Antworten

    Danke, euer Engagement gibt mir wieder ein bisschen den Glauben zurück, dass wir doch noch in einem Rechtsstaat leben und ich bete dafür, dass Euer Netzwerk täglich mehr Mitglieder bekommt.

  7. Ich war ein bisschen erleichtert und die Hoffnung auf die Wahrheit war wieder da. Bitte bitte helft uns, uns allen…..denn die unabhängige Judikative, die kann uns da noch retten.
    Danke, Danke, Danke, dass es euch gibt und ihr dieses Zeichen setzt. Das ist sooo heldenhaft.

    • Ulrike Knipping auf 12. April 2021 bei 13:52
    • Antworten

    Große Erleichterung – ein wenig Genugtuung – aufkeimende Hoffnung. Vielen Dank dafür. Ulrike Knipping

    • Karin Christian auf 12. April 2021 bei 10:43
    • Antworten

    Ich möchte mich bei Ihnen bedanken für Ihre Sachoriertiertheit und für Ihren Mut, sich öffentlich zu äußern. Noch vor einem guten Jahr hätte ich das, was ich gerade hier schreibe, für unmöglich gehalten, sah ich doch die freie Meinungsäußerung als Grundfeste und unantastbar in unserem Land. Nun, ein Jahr später, sehe ich mit Entsetzen und zugleich großer Ermüdung, welche Anfeindungen die bisher normale offene Meinungsäußerung auch im Privaten nach sich ziehen kann.
    Es tut einfach gut, zu sehen: da sind auch andere, die sich trauen, die sich sogar öffentlich exponieren: JuristInnen, ÄrztInnen, LeherInnen, PolitikerInnen, WissenschaftlerInnen unterschiedlichster Disziplinen, PsychologInnen, Eltern, PolizistInnen und noch viele mehr. Ihnen gebührt mein großer Dank, nicht zuletzt auch dafür, dass mein Umfeld und ich nicht völlig verzweifeln.

    Viele meiner generellen Fragen zu historischen Ereignissen und ihren Prozessen und Mechanismen sind im letzten Jahr in einer Art ‚Anschauungsunterricht‘ beantwortet worden. Eine Frage ist dabei jedoch neu entstanden: Was unterscheidet Sie, was unterscheidet mich und was unterscheidet alle, die kritisch geblieben oder geworden sind, von den anderen, die es nicht sind? Warum folgen wir nicht einfach den Aussagen der PolitikerInnen, deren ExpertInnen oder der Leitmedien, wie es die meisten anderen tun? Oder anders: Warum wirken bei mir die Schreckensbilder nicht, bei meinen Nachbarn aber schon?

    1. Das frage ich mich auch immer wieder, wieso nehmen es die einen so war, die anderen so anders?

      • Susanne auf 20. April 2021 bei 22:07
      • Antworten

      Es liegt am Bewusstseinszustand der Menschen. Diejenigen, die keine gute Verbindung zu sich selbst haben, sind eher nach außen orientiert und lassen sich deutlich besser beeinflussen. Die anderen Menschen vertrauen ihrer Intuition und haben ein besseres Gespür für die Wahrheit.
      Als zweiter Punkt kommt hinzu, dass viele im Moment die Wahrheit noch nicht zulassen können. Das spielt sich im Unterbewusstsein ab. Es ist schwer, sich einzugestehen, dass man sich hat manipulieren lassen.
      Allerdings, und das ist die positive Nachricht: die Menschheit befindet sich gerade im Wandel. Das Bewusstsein erhöht sich stetig und immer mehr Menschen wachen auf. Und glaubt mir, Corona ist nur die Spitze des Eisberges. Wenn dieser Orkan vorbei ist, wird das alte System in Schutt und Asche liegen. Und das Neue ist schon da. Es vernetzen sich gerade so viele Menschen.

  8. Guten Morgen, ich bin begeistert von ihrem Engagement. Vieles, dass uns über die normalen Informationskanäle erreicht, kann man nur noch mit einem Kopfschütteln begleiten. Es ist wirklich an der Zeit – den VOLSKVERTRETERN – deren GEHALT – wir zahlen, daran zu erinnern, dass sie in unserem Sinne (des VOLKES) zu agieren haben und nicht für ihre eigene Selbstdarstellung und Bereicherung zu sorgen. Wie kann es sein, dass eine Bundeskanzlerin sich anmaaßt, eine Diktatur zu initiieren. Viele Bürger aus den neuen deutschen Bundesländern fühlen sich zurückversetzt zur alten DDR.

    Ich wünsche Ihnen viel Kraft und Energie, dass Sie die Gemeinwohlinteressen stützen und durchsetzen können. Herzlichen Dank und einen guten Start in diese Woche.

    • Thomas Keuschnig auf 11. April 2021 bei 15:33
    • Antworten

    Hallo, es wär höchst Zeit, endlich gegen die korrupten Politiker vorzugehen. Die wollen den Lockdown bis zur Wahl verlängern, damit die Geschäftspleiten nicht ersichtlich werden. Wie immer erst nach der Wahl, so wird gereicht. Ich persönlich bin 71 Jahre, eigentlich gefährdend, habe nur wenn es nicht anders ging, eine Maske getragen, aber immer unter der Nase. Angst vor Corona habe ich nicht und glaube das Angst sehr viel ausmacht.

    • Marina Kramer-Loreit auf 11. April 2021 bei 13:16
    • Antworten

    Hoffe, es ist nicht zu spät.

    • Ludger K. auf 11. April 2021 bei 11:15
    • Antworten

    Danke an alle Richter und Staatsanwälte für Ihr Engagement. Es ist so unendlich wichtig. Nur habe ich Sorge, dass sich unsere Bundeskanzlerin auch über Grundsatzurteil eiskalt hinwegsetzt. Wie lange läßt sich der Widerstand aufrechterhalten, denn nach Artikel 1 des GG gibt es einen zweiten ungeschriebenen Absatz: Die Dummheit des Volkes ist unantastbar. Und daran glaube ich zutiefst, nach langer Lebenserfahrung. Es schmerzt mich darum schwer, weil mein Vater mit 19 Jahren in den Krieg zog, mit 27 Jahren aus der Gefangenschaft kam und an diesem Trauma sein Leben lang litt. Und jetzt stehen wir wieder vor dem selben Problem wie 1933. Das kann alles nicht wahr sein. Das zeigt mir nur, wie gleichgültig und dumm die meisten Menschen sind, dass sie auch noch an diese „Pandemie“ glauben. Schrecklich!!!

  9. Ihr seid Deutschlands letzte Hoffnung. Danke für eurer Engagement.

  10. Hallo.
    Vielen Dank für ihr Engagement und die Bereitschaft sich neben Ihrem sicher sehr anstrengenden Arbeitsalltag in einem Netzwerk zusammenzufinden und Lösungen zur Rettung der Demokratie bzw. unseres Grundgesetzes zu Erarbeiten.
    Mit großer Freude nahm ich heute das Urteil „Amtsgericht Weimar, Beschluss vom 08.04.2021, Az.: 9 F 148/21“ zur Kenntnis und hoffe, dass dieses schnell von den anderen Amtsgerichten der Bundesländer übernommen wird.
    Ich bin mir sicher, dass dieser Beschluss nicht zuletzt auch durch Ihre gemeinsame Arbeit und gegenseitige Unterstützung möglich gewesen wäre ohne den Mut des verantwortlichen Richters hier schmälern zu wollen. Er und alle Beteiligten sind für mich Helden.
    Danke, danke und nochmals danke. Sie haben mir ein Stück Hoffnung in unseren Rechtstaat zurückgegeben.

    • K. Walczyk auf 10. April 2021 bei 19:57
    • Antworten

    Chapeau!
    Amtsgericht Weimar, Beschluss vom 08.04.2021, Az.: 9 F 148/21
    hat das Amtsgericht Weimar durch … im Wege der einstweiligen Anordnung beschlossen:

    I. Den Leitungen und Lehrern der Schulen der Kinder A, geb. am …, und B,
    geboren am …, nämlich der Staatlichen Regelschule X, Weimar, und der
    Staatlichen Grundschule Y, Weimar, sowie den Vorgesetzten der
    Schulleitungen wird untersagt, für diese und alle weiteren an diesen
    Schulen unterrichteten Kinder und Schüler folgendes anzuordnen oder
    vorzuschreiben:

    1. im Unterricht und auf dem Schulgelände Gesichtsmasken aller Art,
    insbesondere Mund-Nasen-Bedeckungen, sog. qualifizierte Masken (OPMaske oder FFP2-Maske) oder andere, zu tragen,

    2. Mindestabstände untereinander oder zu anderen Personen einzuhalten,
    die über das vor dem Jahr 2020 Gekannte hinausgehen,

    3. an Schnelltests zur Feststellung des Virus SARS-CoV-2 teilzunehmen.

    II. Den Leitungen und Lehrern der Schulen der Kinder A, geb. am …, und B,
    geboren am …, nämlich der Staatlichen Regelschule X, Weimar, und der
    Staatlichen Grundschule Y, Weimar, sowie den Vorgesetzten der
    Schulleitungen wird geboten, für diese und alle weiteren an diesen Schulen
    unterrichteten Kinder und Schüler den Präsenzunterricht an der Schule
    aufrechtzuerhalten.

    III. Von der Erhebung von Gerichtskosten wird abgesehen. Die beteiligten
    Kinder tragen keine Kosten. Ihre außergerichtlichen Kosten tragen die
    Beteiligten selbst.

    IV. Die sofortige Wirksamkeit der Entscheidung wird angeordnet.

  11. Einfach klasse!
    Aber auch Kritik, was genau passiert hier? Mit Begeisterung habe ich Krista erwartet. Die Verfassungsbeschwerde, natürlich, hervorragend. Und jetzt? Wo sind die vielen Nadelstiche, die Verteidigung von Pressefreiheit im Sinne von Unterstützung für Journalisten und Zugriff auf korrupte Abgeordnete. Die Bloßstellung von Inkompetenz und die Verfolgung von strafbaren Handlungen gegen das Volk?

    1. Genau das frage ich mich auch, man bekommt nicht mit ob was passiert oder was gemacht wird, das finde ich sehr schade

      1. Frage zu Weimar – Kindeswohl
        Kann bzw. müsste dieser Beweisbeschluss so auch von anderen Klägern verwendet werden oder hätte er bzw. ein entsprechendes Urteil im Hauptsacheverfahren sozusagen automatisch Wirkung auch für all die anderen betroffenen Kinder?

      2. Das wollte ich gern lesen. Prima.

    2. hallo Esther, ein Kommentar zu „Unterstützung für Journalisten und Zugriff auf korrupte Abgeordnete“
      Unstreitig gibt es bei Abngeordneten auf allen Ebenen Korruption, ich möchte nicht einmal sagen häufiger als im Durchschnitt der Bevölkerung, . Aber es ist aus meiner Sicht ganz wichtig dass nicht jeder Verdacht sofort öffentlich ausgebreitet wird. Durchstecherei aus den Staatsanwaltschaften erzeugt Vorverurteilungen und macht im Extremfall ein geordnetes Verfahren unmöglich; Beispiele gibt es genug. Und aus gutem Grund werden viele Ermittlungen eingestellt ohne Eröffnung eines Verfahrens, denn Vieles ist legal, auch wenn es nicht gefällt. Bei aller Kritik – ich möchte doch weiterhin glauben (per se nicht beweisbar) dass wir hier keine gelenkte Justiz haben die „auf Anweisung“ Ermittlungen einleitet und darüber die Öffentlichkeit „informiert“

    • Mario Maisel auf 10. April 2021 bei 12:12
    • Antworten

    Hallo ich finde es toll , das es noch Menschen gibt, die sich für die Wahrheit und Gerechtigkeit einsetzen. Ob diese Vefassungsbeschwerde Erfolg hat ich möchte daran glauben und auch hoffen. Ich bin kein coronaleugner sowie ihr sicherlich auch nicht, aber man wird als solcher hingestellt oder als rechtsradikaler. Ich bin nur ein einfacher Handwerker der brav seine Steuern bezahlt und hart arbeiten muss. Meine Unterstützung habt ihr solange ich noch lebe (noch). Ich wünsche noch viel Kraft und Durchhaltevermögen Mario Maisel

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